Wie rechtmäßig, zweckmäßig und wirtschaftlich wird im Stadtlohner Rathaus eigentlich gearbeitet? Dieser Frage ist in den vergangenen Monaten die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) im Rahmen der turnusmäßigen Prüfungen von Städten und Kreisen nachgegangen.
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen
Die wesentlichen Ergebnisse und daraus resultierende Handlungsempfehlungen wurden jetzt durch Corinna Bauerfeld und Projektleiter Thomas Knuth vorgestellt. Michael Esken, Präsident der gpaNRW, nahm ebenfalls an der Ergebnispräsentation im Rechnungsprüfungsausschuss teil.
Solide Haushaltsführung soll fortgesetzt werden
„Das wichtigste vorweg: Die Haushaltssituation der Stadt Stadtlohn war in der Vergangenheit gut. Auch wenn die Gesamtsituation durch hohe Inflationsraten und steigender Zinsen schwierig wird, sind alle Beteiligten des Prüfungsprojektes zuversichtlich, dass die Gemeinde auch zukünftig in der Lage sein wird, ihre solide Haushaltsführung fortzusetzen“, betont Esken. „Die Haushaltssteuerung funktioniert in Stadtlohn sehr gut. Es ist ein umfassendes Berichtswesen und Controlling vorhanden, so dass die Stadt bei Bedarf auf die weitere Entwicklung reagieren kann“, so Thomas Knuth. „Unsere Prüfungen haben das Ziel, für Kommunen wie Stadtlohn Handlungsspielräume zu erkennen und damit die Lebensqualität in einer Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger immer weiter zu verbessern.“
Digitalisierung der Schullandschaft bekommt gutes Zeugnis ausgestellt
Die Stadtlohner Schulen sind bereits sehr gut mit moderner IT ausgestattet. Doch nicht nur die Menge an Hardware stimmt, auch die pädagogischen Anforderungen sind aktuell erfüllt und für die Zukunft in einem Medienentwicklungsplan erfasst. Das Schulamt hat einheitliche Prozesse zur Ausstattung beschrieben, die vor allem die Art und das Einsatzgebiet der IT-Komponenten regeln.
An allen Schulen sind Endgeräte und Präsentationsgeräte flächendeckend im Einsatz. „Gerade mit steigender Cyber-Kriminalität ist es wichtig, das Sicherheitsniveau der IT in den Schulen immer auf dem bestmöglichen Stand zu halten“, so Thomas Knuth, Projektleiter von Seiten der gpaNRW. „Vieles ist in Stadtlohn schon auf einem sehr guten Weg, wir empfehlen aber zusätzlich in Kooperation mit den Schulen ein Sicherheitskonzept zu entwickeln.“
Qualifiziertes Personal sorgt für reibungslose Abläufe in Vergabeverfahren
Geht es um öffentliche Ausschreibungen und Vergaben, ist die Stadt im Münsterland gut aufgestellt. Solche Verfahren erfordern viel Erfahrung, sind sie doch mit vielen Veröffentlichungs- und Dokumentationspflichten verbunden. Hier haben die Prüfenden der gpaNRW sofort erkannt, dass in den verantwortlichen Abteilungen Profis am Werk sind. Die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Verwaltungseinheiten funktioniert sehr gut, alle Schritte einer Vergabe sind transparent und nachvollziehbar dokumentiert.
Ergebnisse bestätigen die bisherige Arbeit
Bürgermeister Berthold Dittmann erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Ergebnisse der Prüfung bestätigen uns in unserer bisherigen Arbeit und zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind. Besonders freut es mich, dass unsere solide Haushaltsführung und die umfassende Digitalisierung der Schulen positiv hervorgehoben wurden. Wir nehmen die Empfehlungen der gpaNRW gerne an.“
Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung
Die gpaNRW hat die Stadt Stadtlohn im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller kleinen kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 18.001 bis 25.000 in folgenden Handlungsfeldern geprüft:
- Finanzen
- Vergabewesen
- Informationstechnik an Schulen
- ordnungsbehördliche Bestattungen
- Friedhofswesen
Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Stadt Stadtlohn zusammengefasst. Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken. Die ausführlichen Prüfungsberichte mit allen Handlungsfeldern und Empfehlungen veröffentlicht die gpaNRW unter www.gpa.nrw.de.
