In Stadtlohn tagen in der kommenden Woche wieder die politischen Gremien. Die Fraktionen treffen sich am Montag, 11. September 2023, zur Beratung. Der Wirtschaftsförderungs-, Infrastruktur und Stadtentwicklungsausschuss tagt am Dienstag, 12. September, um 17 Uhr im Rathaus. Die Ratssitzung am 13. September findet um 18 Uhr im großen Sitzungsaal im Rathaus statt.
WISA am Dienstag, 12. September, 17 Uhr, im Rathaus
Im WISA geht es zunächst um die Vorstellung der Rahmenbedingungen zur Generierung von Fördergeldern. Der Münsterland e.V. stellt anschließend die Marke Münsterland vor. Außerdem wird der aktuelle Sachstand zur Erstellung des Tourismuskonzeptes erläutert. Daraufhin folgt die Beratung über die Stellungnahme der Stadt Stadtlohn im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan und den Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz. Abschließend steht die Erörterung der Vorgehensweise hinsichtlich Bauleitplanverfahren für Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf der Tagesordnung.
Ratssitzung am Mittwoch, 13. September, 18 Uhr, im Rathaus
Im öffentlichen Teil der Sitzung steht zunächst die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung, bei der vorher eingereichte Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Stadtlohn beantwortet werden. Anschließend geht es um die Weiterentwicklung des Steger-Quartiers, zu der ein Architektenenwurf vorgestellt wird. Darüber hinaus wird über das Interessenbekundungsverfahren zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beraten.
Genehmigung von Beschlüssen
Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die Genehmigung von Beschlüssen aus der Gesellschafterversammlung der SVS-Versorgungsbetriebe GmbH zur strategischen Ausrichtung der Stadtwerke Westmünsterland GmbH. Außerdem steht die Beratung zur Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Markenwegen in Almsick auf der Tagesordnung. Ebenfalls berät der Rat über die eingegangenen Anregungen und Bedenken zur 69. Änderung des Flächennutzungsplanes (vgl. VBP/ VEP Nr. 48 „Maschinenfabrik Dücker“). Danach erfolgt ein Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Stadtlohn im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan und den Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz.
Entwicklungskonzept für das Stadtgebiet West
In einem weiteren Tagesordnungspunkt geht es um die Beauftragung eines Entwicklungskonzeptes für das Stadtgebiet West. Anschließend wird über einen Antrag der Husarenkapelle auf Unterstützung zur Errichtung eines Proberaums in den Räumlichkeiten der ehemaligen Marienschule beraten. Vor den abschließenden Mitteilungen und Anfragen geht es um die Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022.
