In der kommend en Woche stehen in Stadtlohn wieder Sitzungen der politischen Gremien an. Die Fraktionen treffen sich am Montag, 23. Oktober 2023, zur Beratung. Der Wirtschaftsförderungs-, Infrastruktur und Stadtentwicklungsausschuss tagt am Dienstag, 24. Oktober, um 17 Uhr im Rathaus. Die Ratssitzung am 25. Oktober findet um 18 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus statt.
Wirtschaftsförderungs-, Infrastruktur- und Stadtentwicklungsausschuss am Dienstag, 24. Oktober, 17 Uhr, im Rathaus
Im WISA geht es zunächst um die Vorstellung eines Corporate Design-Vorschlages „Kiepenkerl“ für die Stadt Stadtlohn. Außerdem werden im Folgenden die Sachstände zu diesen Themen erläutert:
- Marken- und Imagekonzept für Stadtlohn
- Mobilfunkausbau in Stadtlohn
- Breitbandausbau in Stadtlohn
Ratssitzung am Mittwoch, 25. Oktober, 18 Uhr, im Rathaus
Im öffentlichen Teil der Sitzung steht zunächst die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung, bei der vorher eingereichte Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Stadtlohn beantwortet werden. Anschließend geht es um die Vorstellung eines Bebauungsvorschlags zur künftigen Bebauung im Umfeld des neuen Mühlenplatzes. Darüber hinaus wird über Anträge der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen und des Jugendwerks Stadtlohn e.V. zur Besetzung von Ausschüssen beraten.
Mitglieder für Wasser- und Bodenverband werden gewählt
Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die Wahl von Ausschussmitgliedern und ihrer Stellvertreter für den Wasser- und Bodenverband Oberes Berkelgebiet Stadtlohn. Anschließend geht es um einen Antrag der FDP-Fraktion auf Verabschiedung einer Resolution an den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Zulassung von sachkundigen Bürgern und Einwohnern ab 16 Jahre. Außerdem steht die Beratung zum Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung von Brauchtumsfeuern (Osterfeuern) in Stadtlohn an.
Gebührensatzungen werden vorgestellt
Ebenfalls berät der Rat über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren, der Abfallbeseitigungsgebühren, der Kanalbenutzungsgebühren und Fäkalschlammgebühren für das Jahr 2024. In einem weiteren Tagesordnungspunkt wird über die Erhöhung des Eigenanteils bei der Sanierung des Sportparks am Losbergpark beraten. Danach erfolgt ein Beschluss zur Vergabe des Heimatpreises 2023.
Haushaltsplan 2024 wird eingebracht
Am Ende der öffentlichen Sitzung bringen der Bürgermeister und der Kämmerer den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 ein.
