Beim zweiten Forum Endlagersuche des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) in Halle/Saale am 17. und 18. November war die Ahauser Bürgermeisterin Karola Voß in einer Arbeitsgruppe aktiv. Gemeinsam mit ihrem Bürgermeisterkollegen aus Niederaichbach, Josef Klaus, nutze sie die Gelegenheit, die Anliegen und Sichtweisen eines Zwischenlagerorts darzulegen. Unterstützt wurden sie von den Bürgermeistern der Standortkommunen Gundremmingen und Grafenrheinfeld
Eine Arbeitsgruppe mit Thema „Zwischenlagerung“ beschäftigt
Das Thema Endlagersuche ist stark verknüpft mit der Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen. So befasste sich eine von elf Arbeitsgruppen mit dem Thema „Zwischenlagerung“. In der Arbeitsgruppe waren ebenfalls die Vorsitzende der Geschäftsführung der BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH und die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vertreten. „Auf dem Forum wurden inhaltlich keine Entscheidungen getroffen, aber wir konnten den Zwischenlagerstandorten eine Stimme geben“, so Bürgermeisterin Voß. „Dabei ging es um eine künftige Beteiligungsform der Zwischenlagerstandorte in dem Verfahren der Endlagersuche, um einen Ausgleich für die betroffenen Kommunen im Hinblick auf die verlängerten Lagerzeiträume und um die Vermeidung von unnötigen Transporten.“
Relevante Institutionen vertreten
Neben dem Planungsteam Forum Endlagersuche waren auf dem Forum die folgenden relevanten Institutionen vertreten: das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), das Nationale Begleitgremium (NBG), die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE mbH), die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ mbH) und das BASE.
Lemke: „Den besten Endlagerstandort suchen“
Bürgermeisterin Karola Voß berichtet über weitere Punkte des Forums: „In einem Grußwort der Bundesumweltministerin Steffi Lemke betonte diese, dass es sich bei den hochradioaktiven Abfällen um die gefährlichsten Hinterlassenschaften handelt, die Menschen bisher zurückgelassen haben. Ferner sagte sie, dass niemand so lange mit diesen leben müsse wie künftige Generationen. Die langen Zeiträume seien eine Sicherheitsfrage und das Bewusstsein der Gefährlichkeit sei im Verschwinden. Die Ministerin unterstrich die Notwendigkeit, nach dem besten Endlagerstandort zu suchen. Kein Zwischenlager könne das Maß an Sicherheit bieten wie ein tiefengeologisches Endlager.“
Randbedingungen haben sich drastisch verändert
Voß weiter: „Der Präsident des BASE, Wolfram König, wies darauf hin, dass bislang geltende Randbedingungen sich drastisch verändert haben. So würde die Phase 1 des Standortauswahlverfahrens mit der Festlegung der Teilgebiete, der Standortregionen sowie der Einrichtung sogenannter Regionalkonferenzen frühestens in sieben Jahren enden. Die Standortsuche würde ohne Anpassungen in das letzte Quartal des Jahrhunderts führen. Die zeitlichen Annahmen und damit die Finanzausstattung des Entsorgungsfonds seien damit überholt. Letztlich müssten nach seiner Einschätzung dringend Anpassungen und Verbindlichkeiten im Prozess vorgenommen werden.